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Aktuelle Nachrichten aus deutschsprachigen und internationalen Medien

tagesschau.de

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Reiche erwägt Einschnitte bei der privaten Solarförderung

Bundeswirtschaftsministerin Reiche plant offenbar Einschnitte bei der Förderung privater Solaranlagen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf des Ministeriums hervor, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.

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Was die Gerichtsentscheidung zur Einstufung der AfD bedeutet

Die AfD hat im Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz einen Erfolg erzielt: Das Verwaltungsgericht Köln hat ihrem Eilantrag gegen die Höherstufung als "gesichert rechtsextremistisch" stattgegeben. Was bedeutet das? Von Christoph Kehlbach.

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Aktuelle Stunde zur AfD-Verwandtenaffäre: Eine Partei in der Defensive

Vorwürfe von Korruption und Vetternwirtschaft setzen die AfD weiter unter Druck. Im Bundestag musste sich die Partei nun scharfe Vorwürfe anhören. Union, SPD, Grüne und Linke warfen der AfD Skrupellosigkeit vor. Von Kilian Pfeffer.

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Uruguay und Argentinien ratifizieren Mercosur-Handelsabkommen mit EU

Die Ablehnung des Mercosur-Abkommens durch das EU-Parlament hat große Verunsicherung ausgelöst. Nun haben Uruguay und Argentinien als erste Länder das Abkommen besiegelt. Mit Spannung wird erwartet, ob es vorläufig in Kraft treten kann.

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Marktbericht: DAX behauptet sich im Plus

Der deutsche Leitindex hat sich heute über der Marke von 25.000 Punkten behauptet und seine anfänglichen Verluste abgeschüttelt. Auch ein Auf und Ab an der Wall Street konnte dem DAX am Nachmittag nichts anhaben.

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ARD-Vorwahlumfrage: Grüne rücken in Baden-Württemberg an CDU heran

Die CDU führt auch in der letzten ARD-Umfrage für die Landtagswahl in Baden-Württemberg. Doch die Grünen sind deutlich an sie herangerückt - die beiden Parteien trennt noch ein Prozentpunkt. Von Claudia Müller.

ZDF

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Gericht kippt Einstufung vorerst - Experte: "Der AfD ist kein Persilschein erteilt worden"

Der Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen, so ein Gericht. Das ist "keine Ehrenerklärung" für die Partei, so ein Experte im ZDF.

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Gericht gibt Eilantrag statt - Beschluss: AfD nicht gesichert rechtsextremistisch - vorerst

Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Die Partei hatte geklagt.

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Aussage vor Kongress - Hillary Clinton: Erinnere mich an kein Treffen mit Epstein

Ex-US-Außenministerin Hillary Clinton hat im Parlament über ihren Kontakt zu Sexstraftäter Epstein ausgesagt. Die Frau von Ex-Präsident Clinton kann sich an kein Treffen erinnern.

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"Hat eine bedrohliche Dimension" - Putin-Beleidigung? Moskau setzt Prozess gegen Tilly fort

Mit seinen Motivwagen erzürnte Jacques Tilly die russische Justiz. Nun ging der Prozess weiter. Für den Wagenbauer hat die Causa "bedrohliche Dimension" - doch er ist kämpferisch.

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Newsticker - Schlagzeilen

Schlagzeilen zu aktuellen Ereignissen - kurze Nachrichten im Ticker

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hallo deutschland - Königin Camilla trifft Paddington Bär

Auf Schloss Windsor begegnet die britische Königin dem berühmten Bären Paddington. Marmeladenbrote, seine Leibspeise, dürfen nicht fehlen.

SPIEGEL

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David Cavaillolès: Arianespace-Chef über Raketen für die Bundeswehr

Die Bundeswehr will ins All und David Cavaillolès möchte sie dorthin bringen. Der Franzose leitet das Unternehmen, das Europas Ariane-Rakete startet, und wirbt für Unabhängigkeit beim Transport von Militärgerät ins All.

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Solarenergie: Katherina Reiche plant massive Einschnitte für Dachanlagen

Der Bau privater Solardachanlagen droht praktisch unwirtschaftlich zu werden. Laut einem Gesetzentwurf, der dem SPIEGEL vorliegt, plant das Wirtschaftsministerium gleich vier neue Hürden.

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Heizungsgesetz: Hat Deutschland genug Biogas?

Der Plan ist hochumstritten: Beim Heizen setzt Katherina Reiche auf Biogas. Es soll Erdgas zu einem immer größeren Teil ersetzen, sagt die Ministerin. Doch langfristig geht diese Rechnung nicht auf.

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AfD: Gericht stoppt vorläufige Einstufung als rechtsextrem

Der Verfassungsschutz erleidet eine Schlappe vor Gericht. Er darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextrem einstufen. Doch womöglich freut sich die Partei zu früh.

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USA und Iran beenden Gespräche in Genf – sind sie einer Einigung näher?

Ist ein Krieg zumindest erst mal aufgeschoben? Nach den Atomverhandlungen zwischen den USA und Iran dringen optimistische Töne nach außen. Bald schon soll angeblich weiter verhandelt werden.

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Afghanistan und Pakistan liefern sich Kämpfe an der Grenze

Die Taliban verkaufen es als Reaktion auf Luftangriffe: Zwischen Afghanistan und Pakistan ist es zu heftigen Kämpfen an der gemeinsamen Grenze gekommen. Offenbar gibt es Dutzende Todesopfer.

FAZ

Schwarz-rote Koalition: Vorsicht vor dem „Frühling der Reformen“

Schulden aufnehmen und zugleich die Wirtschaft stärken – das war das Reformversprechen der Regierung Merz. Aber ihr neues Tariftreuegesetz verlängert die Geisterfahrt, die sie mit ihrem Rentenpaket begann.

Öffentliche Aufträge: Tariftreuegesetz beschlossen, doch der Konflikt geht weiter

DGB-Chefin Fahimi lobt das Gesetz als „Erfolg für die Gewerkschaften“. Die Arbeitgeber fordern den Bundesrat auf, das „vermurkste Gesetz“ zu stoppen.

Liveblog USA unter Trump: Hillary Clinton: Wusste nichts von Epsteins kriminellen Aktivitäten

Liveticker zur US-Politik unter Donald Trump aktuell: Aktuelle News & Nachrichten von heute ► Jetzt lesen im Liveticker der FAZ

Vorwürfe gegen Trump: Epstein, Epstein, alles muss versteckt sein

FBI-Protokolle zu unbestätigten Missbrauchsvorwürfen gegen Trump fehlen in den veröffentlichten Epstein-Akten. Demokraten prüfen Vertuschung, das Justizministerium weist es zurück.

Die Clintons und Epstein: Auch diesmal steht Hillary hinter Bill

Kongressabgeordnete befragen am Freitag Bill Clinton zu seinen Epstein-Verstrickungen. Doch zuerst ist seine Frau dran. Wieder einmal steht sie seinetwegen im Kreuzfeuer.

Pläne des Wirtschaftsministeriums: Reiche will Förderung für kleine PV-Anlagen streichen

Das Bundeswirtschaftsministerium plant offenbar Einschnitte bei der Solarförderung. Für neue, kleine Solaranlagen soll die Förderung eingestellt werden, wie aus einem noch unveröffentlichten Gesetzentwurf hervorgeht.

stern

Clinton im Kreuzverhör: Jeffrey Epstein? Nie gesehen.

Hillary Clinton sagt nun doch im Epstein-Skandal aus. Doch wirklich etwas gesagt hat sie nicht. Nur die Republikaner überschüttet sie mit Vorwürfen.

Diplomatie: USA und Iran verhandeln: Durchbruch oder Eskalation?

Die Verhandlungen zwischen Regierungsvertretern aus Washington und Teheran gingen in eine entscheidende Runde. Viel steht auf dem Spiel.

First Lady: Melania Trump soll Geschichte schreiben

So etwas hat es noch nie gegeben: Als erste Gattin eines amtierenden US-Präsidenten wird Melania Trump eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates leiten. Worum geht es da genau?

US-Parlament: Hillary Clinton verteidigt sich im Kreuzverhör zu Epstein

Monatelang verweigert, nun unter Eid: Hillary Clinton weist jede Kenntnis von kriminellen Aktivitäten des Sexualstraftäters Epsteins zurück – und wirft Republikanern politisches Kalkül vor.

Fehlende Aussagen: Epstein-Akten: Demokraten werfen US-Regierung „Vertuschung“ vor

„Gebt die Akten frei“,, fordern US-Demokraten gegenüber der Regierung. Laut Medienberichten hält diese Epstein-Akten zurück, in denen Missbrauchsvorwürfe gegen Trump erhoben werden.

Trump in den Epstein-Akten: Sprengstoff.pdf

Eine Zeugin, die Donald Trump und Jeffrey Epstein schwer belastet, wurde viermal vom FBI vernommen. Die Protokolle werden vom Justizministerium zurückgehalten. Warum?

Deutschlandfunk

Genf - Atomgespräche zwischen USA und Iran beendet - Oman: "Erhebliche Fortschritte"

Die USA und der Iran haben ihre Atomverhandlungen in Genf beendet. Das teilte der Oman mit, der als Vermittler auftritt. Die Gespräche sollen nächste Woche fortgeführt werden.

Freihandel - Uruguay und Argentinien ratifizieren Mercosur-Abkommen

Uruguay hat als erstes Land das Mercosur-Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union ratifiziert.

Luftsicherheitsgesetz - Bundeswehr bekommt mehr Rechte zur Abwehr von Drohnen

Um Spionage, Sabotage und Angriffe auf Menschen zu verhindern, bekommt die Bundeswehr zusätzliche Rechte zur Abwehr von Drohnen. Der Bundestag verabschiedete eine entsprechende Änderung des Luftsicherheitsgesetzes.

Anhörung im US-Kongress - Frühere Außenministerin Clinton weist Vorwürfe im Epstein-Ausschuss zurück

Die frühere US-Außenministerin Clinton hat bei einer Befragung vor dem Kongress jede Kenntnis von Straftaten des verurteilten Sexualstraftäters Epstein zurückgewiesen.

Bundesfinanzhof - BFH-Urteil: Sportvereine müssen Umsatzsteuer zahlen

Sportvereinen in Deutschland droht laut einem Urteil des Bundesfinanzhofs die Zahlung von Umsatzsteuern.

Bis zum Ende des Hauptverfahrens - Bundesverfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD nicht als rechtsextremistisch einstufen, solange das Hauptsacheverfahren in dem Rechtsstreit nicht abgeschlossen ist. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden und damit einem Eilantrag der AfD in wesentlichen Punkten stattgegeben.

Handelsblatt

Energiepolitik: Reiche-Ministerium plant Einschnitte bei der Solarförderung

Das Bundeswirtschaftsministerium will ernst machen: Bei der Solarförderung soll gekürzt werden. Das soll kleine Solaranlagen betreffen.

DB-Vorstand: Bahn-Finanzvorständin muss offenbar bereits nach drei Monaten gehen

Nach nur drei Monaten trennt sich die Deutsche Bahn laut einem Medienbericht von Finanzvorständin Karin Dohm. Was hinter der schnellen Entscheidung steckt.

Geldanlage: Wie Anleger vom Wettrennen in den Weltraum profitieren können

Die Raumfahrtbranche entwickelt sich zu einer milliardenschweren Schlüsselindustrie. Wo Anleger auch jenseits von SpaceX investieren könnten – und wo besser nicht.

Raumfahrt: „Eine gewaltige Umschichtung von Kapital“ - Elon Musks Wette auf den größten Börsengang aller Zeiten

Mobilfunk aus dem All, Kolonien auf dem Mond, Tankstellen im Weltraum – die Pläne des Milliardärs für SpaceX sind visionär. Doch vieles wirkt unhaltbar – und ein Konkurrent holt auf.

US-Parlament: Hillary Clinton verteidigt sich im Kreuzverhör zu Epstein

Monatelang verweigert, nun unter Eid: Hillary Clinton weist jede Kenntnis von kriminellen Aktivitäten des Sexualstraftäters Epsteins zurück – und wirft Republikanern politisches Kalkül vor.

Technologie: Nato stuft iPhone und iPad als sicher ein – Militärs dürfen damit geheime Daten austauschen

Bislang waren für den militärischen Dienstgebrauch nur speziell aufgerüstete Geräte zugelassen. Nun erhält Apple eine Zulassung, die sich im Marketing auszahlen dürfte.

RP Online

Notfahrpläne, Rechte, Fußballspiele: So kommen Sie durch den Streik im Nahverkehr

Am Freitag und Samstag stehen Busse und Straßenbahnen wegen des Warnstreiks still. Pendler müssen mit erheblichen Einschränkungen rechnen. Was Arbeitnehmer, Schüler und Fußballfans im Rheinland wissen müssen, um doch ans Ziel zu kommen. Fragen und Antworten.

Branche ist alarmiert: Bund will Förderung privater Solardächer stoppen

Das Wirtschaftsministerium plant das Förder-Aus für Solardächer auf Eigenheimen. Es geht um Milliarden und um einen Zähler-Zwang. Die Solar-Branche ist alarmiert. Eon fordert seit Langem das Aus der Subvention. Das ist geplant.

Prozess gegen Karnevalskünstler : So kontert Jacques Tilly die neuen Vorwürfe aus Moskau

Jacques Tilly wird in Moskau wegen einiger Karnevalswagen der Prozess gemacht. Eine Ladung hat er nie erhalten. Informiert hat ihn die deutsche Botschaft. Am Donnerstag wurden neue Anschuldigungen Moskaus bekannt, unter anderem Beleidigung der russisch-orthodoxen Kirche.

Auszeichnung für Duisburgerin: „Sie ist nicht nur Lehrerin, sie lebt das"

Sie gehört zu den besten Deutschlands: Simone Windhüs ist mit dem Deutschen Lehrkräftepreis 2025 ausgezeichnet worden. Wie es ihr gelingt, ihre Schüler für Mathematik zu begeistern – und warum die Nominierung durch ihre Schüler für sie ein Schock gewesen ist.

Düsseldorfer Persönlichkeit: Wegen AfD-Funktionär – Leiter der Mahn- und Gedenkstätte tritt bei Heimatverein aus

Bastian Fleermann hat seine Entscheidung öffentlich gemacht, die Ratinger Jonges zu verlassen – nach rund 20 Jahren. Für ihn geht es dabei um eine grundsätzliche Frage. Das sagen der Verein, die AfD und die Düsseldorfer Jonges dazu.

Pollenflug hat begonnen: Bin ich wieder erkältet – oder schon allergisch?

Nach der Karnevalserkältung geht das Schniefen weiter – steckt eine neue Infektion dahinter oder schon Heuschnupfen? Wegen der warmen Temperaturen blühen viele Pflanzen deutlich früher. Ein Allergologe gibt Tipps.

Süddeutsche

Krisentreffen in Genf: Im USA-Iran-Konflikt naht eine Entscheidung

Zum dritten Mal haben sich USA und Iran zu Verhandlungen getroffen. Diesmal reist die iranische Delegation mit einem „beispiellosen Angebot“ an – und man macht, so heißt es in Genf, „bedeutende Fortschritte“. Kann ein Krieg noch verhindert werden?

Nachruf: Ein Humanist mitten im sprödesten Sozialismus

Er schenkte der DDR ein modernes Tanz-Theater, interpretierte die Klassiker neu – und denunzierte niemanden an die Stasi. Nachruf auf den Choreografen Tom Schilling.

Intendant der Salzburger Festspiele: „Ich bin für solche Deals nicht zu haben“

Das Kuratorium der Salzburger Festspiele hat Intendant Hinterhäuser ein Angebot gemacht, wie er im Amt bleiben könnte. Aber nimmt er die Bedingungen an?

Bundespolitik: Immunität von AfD-Politiker Maximilian Krah aufgehoben

Damit macht das Parlament den Weg frei für Durchsuchungen bei dem Politiker. Um welche Vorwürfe es geht, ist noch unklar.

„ZDF Magazin Royale“: Polizeigewerkschafter gegen Böhmermann

Jan Böhmermann hat einen Polizeigewerkschafter einen „Herrenmenschen“ genannt. Dieser klagte gegen das ZDF. Vor dem Landgericht München ging es aber bald um etwas anderes.

Kernfusion: Wird in alten Atomkraftwerken bald wieder Strom erzeugt – nur anders?

Zwei Start-ups planen Fusionskraftwerke in Hessen und Bayern, die Landesregierungen haben viel Geld versprochen.  Doch bislang ist die Technik Science-Fiction.

ZEIT

AfD: AfD-Bundestagsabgeordnete Claudia Weiss entlässt mehrere Mitarbeiter

Claudia Weiss von der AfD hat sich "einvernehmlich" von Mitarbeitern getrennt. Berichten zufolge soll sie mehrere Geschwister eines Abgeordneten beschäftigt haben.

Solarenergie: Katherina Reiche will Förderung für kleine Solaranlagen stoppen

Für die Beschaffung kleiner Solaranlagen soll es künftig keine Hilfe vom Staat mehr geben. Der Bundeswirtschaftsministerin zufolge lohnen sich die Anlagen auch so.

Europa League, Play-offs: VfB Stuttgart steht trotz Niederlage im Achtelfinale der Europa League

Der VfB Stuttgart hat das Play-off-Rückspiel gegen Celtic Glasgow verloren. Ins Achtelfinale der Europa League ziehen die Schwaben trotzdem ein. Der Spielbericht

Epstein-Skandal: EU-Behörde soll Pflichtverstöße von Peter Mandelson prüfen

Der britische Ex-Minister Peter Mandelson hatte engen Kontakt zu Jeffrey Epstein. Die EU-Kommission will wissen, ob er auch als Handelskommissar gegen Regeln verstieß.

Mittlerer Osten: US‑Druck auf den Iran – wie nah sind wir einem neuen Krieg?

Kriegsschiffe vor der Küste, Raketen in Stellung, Alarmbereitschaft auf beiden Seiten. Über die Situation im Iran sprechen wir in "Was jetzt? – Die Woche".

"Blossoms Shanghai": Die Serie zur Kapitalisierung Chinas

Berühmt wurde Wong Kar-Wai für Filme wie "In the Mood For Love". Seine erste TV-Serie "Blossoms Shanghai" führt durch das boomende Shanghai der 1990er-Jahre.